Maximilian Krah in Nordzypern: Große Hoffnungen & ein gemeinsames Ziel

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah reiste Ende August zu politischen und gesellschaftlichen Gesprächen nach Nordzypern. Er und seine Gastgeber hoffen auf ein Ende internationaler Beschränkungen.

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Wenn Du unsere Artikel zur Zypernfrage verfolgst, kennst Du das Muster: Meist sind es Generalsekretäre, Präsidenten oder ganze Delegationen, über die wir hier schreiben. Ende August kam der Besuch aus einer anderen Richtung. Maximilian Krah, Abgeordneter der AfD im Deutschen Bundestag, reiste auf Einladung der nordzyprischen Cumhuriyet Meclisi, der Versammlung der Republik, zu einer mehrtägigen Arbeitsreise nach Nordzypern. Seine öffentlich dokumentierten Termine begannen am 25. August und reichten bis mindestens zum 28. Au- gust 2026.

Für die nordzyprische Seite hatte dieser Besuch eine besondere Bedeutung, die man von außen leicht unterschätzt. Internationale Begegnungen dieser Art sind selten - die Türkische Republik Nordzypern wird ausschließlich von der Türkei als Staat anerkannt.

Jeder ausländische Parlamentarier, der sich vor Ort mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigt, wird deshalb als Möglichkeit gesehen, die eigene Sichtweise über die Insel hinaus bekannt zu machen.

Krah selbst betonte vor seiner Reise, der Besuch bedeute keine Anerkennung Nordzyperns durch Deutschland. Er wolle sich vor Ort informieren, einen parlamentarischen Dialog führen und die Situation der türkischen Zyprer in Deutschland und Europa stärker zur Sprache bringen (Cyprus Mail).

Wen Krah getroffen hat

Ein zentraler Begleiter Krahs war der UBP-Abgeordnete Hasan Taçoy, der Nordzypern in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vertritt. Taçoy war bei zahlreichen Gesprächen anwesend und hatte an der Vorbereitung der Reise mitgewirkt (Cyprus Mail).

Krah traf zunächst Parlamentspräsident Ziya Öztürkler. Bei diesem Gespräch ging es vor allem um die politische Isolation der türkisch-zyprischen Gemeinschaft, fehlende direkte Kontakte und Einschränkungen bei Reisen und internationalen Sportveranstaltungen. Öztürkler verband mit dem Besuch die Hoffnung, dass diese Themen in Deutschland und Europa mehr Aufmerksamkeit erhalten (Informationsamt Nordzyperns).

Auch Premierminister Ünal Üstel empfing den deutschen Abgeordneten. Üstel stellte die nord- zyprische Sicht auf den jahrzehntelangen Zypernkonflikt dar und warb dafür, die türkischen Zyprer als eigenständigen politischen Gesprächspartner wahrzunehmen (Informationsamt Nordzyperns).

Außenminister Tahsin Ertuğruloğlu erläuterte Krah die Position der Regierung: souveräne Gleichheit der beiden Seiten und eine Lösung auf Grundlage zweier Staaten. Thema war ebenfalls die Immobilienkommission, die Ansprüche früherer griechisch-zyprischer Eigentümer im Norden behandelt. Ertuğruloğlu sprach außerdem über Festnahmen im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften und deren Folgen für die nordzyprische Wirtschaft (Außenministerium Nordzyperns).

Wichtig für die Einordnung: Krah führte darüber hinaus ein Gespräch mit der oppositionellen Republikanischen Türkischen Partei CTP (Türk Ajansı Kıbrıs). Damit beschränkte sich die Reise nicht auf Vertreter der regierenden UBP und der Zwei-Staaten-Politik - die CTP steht traditionell eher für eine föderale Lösung des Zypernproblems. Wer sich nur die Termine mit der Regierung ansieht, bekommt also kein vollständiges Bild dieser Reise.

Zu den weiteren Gesprächspartnern gehörten der damalige Verkehrsminister Erhan Arıklı, die Türkisch-Zyprische Industriekammer (Haber Kıbrıs) und der Verband der Bauunternehmer (KTIMB). Dort ging es um wirtschaftliche Beschränkungen, fehlende direkte Handelsmöglichkeiten, den Immobiliensektor und die Frage, wie nordzyprische Unternehmen mehr Kontakte nach Europa erhalten könnten. Krah erklärte, diese Anliegen nach seiner Rückkehr in seiner Partei und im Bundestag ansprechen zu wollen.

Am 28. August besuchte er den Verband türkisch-zyprischer Gemeinden. An dem Treffen nahmen unter anderem Verbandspräsident und Bürgermeister von Güzelyurt Mahmut Özçınar so- wie weitere Bürgermeister teil (Informationsamt Nordzyperns).

Im Gespräch entstand die Idee, Partnerschaften zwischen nordzyprischen und deutschen Kommunen aufzubauen - ein Gedanke, der uns besonders im Gedächtnis geblieben ist, weil solche kommunalen Verbindungen tatsächlich unabhängig von großer Politik entstehen können.

Zum Programm gehörte außerdem ein Besuch beim Türkisch-Zyprischen Fußballverband. Präsident Hasan Sertoğlu informierte Krah über die internationale Isolation des nordzyprischen Fußballs (KTFF). Zum Abschluss erhielt der Bundestagsabgeordnete ein Trikot der nordzyprischen Auswahl mit seinem Namen.

Was sich die Gastgeber von diesem Besuch erhoffen

In den Stellungnahmen der Gastgeber wiederholen sich vor allem drei Erwartungen, und es lohnt sich, sie einzeln anzuschauen.

Die erste ist mehr Sichtbarkeit. Nordzyprische Vertreter wünschen sich, dass europäische Politiker auf die Insel kommen, mit beiden Seiten sprechen und ihre Eindrücke in die öffentliche Debatte tragen. Schon der direkte Besuch wird dabei als ein Schritt aus der politischen Isolation verstanden.

Die zweite Hoffnung betrifft praktische Beziehungen: Kontakte zwischen Wirtschaftsverbänden, Kommunen, Hochschulen, Vereinen oder kulturellen Einrichtungen. Solche Verbindungen wären keine diplomatische Anerkennung, könnten den Menschen im Norden aber neue Begegnungen und Kooperationen ermöglichen - genau jene Art von Alltagsverbindung, die uns in unseren Artikeln zur Zypernfrage immer wieder als der eigentlich tragfähige Teil einer Annäherung erscheint.

Die dritte und größte Erwartung ist politischer Natur: eine Lockerung der Isolation bis hin zur internationalen Anerkennung Nordzyperns. Krah äußerte Verständnis für die Forderung nach direkten Kontakten und bezeichnete die Schwierigkeiten der türkischen Zyprer als nicht hinnehmbar. Er sagte, die Menschen und ihre Institutionen verdienten Anerkennung. Zugleich stellte er klar, dass seine Reise selbst keine staatliche Anerkennung darstellt.

Was davon tatsächlich Realität werden kann

Hier lohnt sich ein nüchterner Blick, denn zwischen dem, was ein Besuch auslösen kann, und dem, was er tatsächlich verändert, liegt oft eine große Strecke.

Realistisch ist zunächst, dass Krah das Thema in der AfD-Fraktion, im Bundestag und in seinem politischen Umfeld anspricht. Er ist ordentliches Mitglied im Bundestagsausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (Deutscher Bundestag). Er kann Fragen stellen, parlamentarische Initiativen unterstützen und Gesprächspartner nach Berlin einladen.

Möglich sind ebenfalls weitere Reisen einzelner Abgeordneter oder informelle parlamentarische Kontakte. Auch kommunale Partnerschaften, Veranstaltungen, Wirtschaftsforen und Begegnungen im Sport- oder Kulturbereich könnten aus solchen Gesprächen wachsen. Sie müssen allerdings rechtlich und politisch so gestaltet werden, dass sie nicht als staatliche Anerkennung verstanden werden.

Deutlich schwieriger sind direkte Handels- oder Flugverbindungen. Dafür reichen die Zusage eines Abgeordneten und selbst ein Beschluss seiner Fraktion nicht aus - solche Schritte berühren deutsches Recht, EU-Regeln, internationale Luftfahrtvereinbarungen und die Beziehungen zur Republik Zypern und würden Entscheidungen der Bundesregierung, europäischer Institutionen oder internationaler Organisationen erfordern.

Eine deutsche Anerkennung Nordzyperns ist auf absehbare Zeit sehr unwahrscheinlich. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in seinen Resolutionen 541 aus dem Jahr 1983 (UN- Dokumentenarchiv) und 550 aus dem Jahr 1984 (UN-Dokumentenarchiv) die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, die 1983 ausgerufene Türkische Republik Nordzypern nicht anzuerkennen. Die Europäische Union unterstützt weiterhin eine bizonale, bikommunale Föderation mit politischer Gleichheit (Europäischer Rat). Krahs Sympathie für die nordzyprische Position verändert weder diese Linie noch die deutsche Außenpolitik.

Hinzu kommt ein Punkt, der bei aller Aufmerksamkeit für den Besuch nicht untergehen sollte: Krah gehört der AfD an. Sie ist zwar die größte Oppositionsfraktion im Bundestag, stellt aber nicht die Bundesregierung. Seine Reise war keine Delegationsreise des Bundestages und kein Besuch im Auftrag des Auswärtigen Amtes. Seine Aussagen sind damit die Position eines Abgeordneten, nicht die Position Deutschlands.

Ein politisches Signal, noch kein Durchbruch

Der Besuch kann dennoch Folgen haben. Internationale Isolation beginnt oft dort brüchig zu werden, wo Menschen wieder miteinander sprechen, und Krah hat Vertretern Nordzyperns eine Bühne gegeben und ihre Anliegen aufgenommen. Für seine Gastgeber ist bereits das ein Erfolg.

Ob daraus mehr entsteht, wird sich an konkreten Schritten zeigen: Reisen weitere Abgeordnete auf die Insel? Kommen die in Güzelyurt angedachten kommunalen Partnerschaften tatsächlich zustande? Finden Wirtschaftsvertreter oder Sportverbände neue Gesprächspartner in Deutschland? Und wird das Thema im Bundestag über diese eine Reise hinaus öffentlich behandelt?

Der realistische Wert dieser Reise liegt vorerst in solchen Kontakten und in etwas mehr Aufmerksamkeit für eine Insel, die international selten Gehör findet. Eine Anerkennung Nordzyperns oder eine grundlegende Änderung der europäischen Zypernpolitik kann Krah allein nicht herbeiführen - das haben wir oben so klar wie möglich einzuordnen versucht. Sein Besuch hat eine Tür für Gespräche geöffnet. Wie weit sie sich öffnet, hängt von vielen weiteren politischen Akteuren ab, und letztlich auch davon, ob beide Seiten der Insel einen tragfähigen Weg für ihre gemeinsame Zukunft finden. Wir werden weiterverfolgen, ob aus den in Güzelyurt und bei den Wirtschaftsverbänden angestoßenen Ideen tatsächlich etwas Konkretes wird.

Wir wünschen dem Abgeortneten Mximilian Krah und der norzyprischen Politik viel Erfolg und mutige Lösungsansätze, um aus dieser ersten Begegnung eine starke Verbindung zu erschaffen. Alles ist möglich.

Alles Liebe

Samira & Marten

Quellen

1. Cyprus Mail: Bericht über Krahs Treffen mit Parlamentspräsident Ziya Öztürkler und Hasan Taçoy

2. Informationsamt Nordzyperns: Treffen mit Parlamentspräsident Ziya Öztürkler

3. Informationsamt Nordzyperns: Treffen mit Premierminister Ünal Üstel

4. Außenministerium Nordzyperns: Gespräch mit Außenminister Tahsin Ertuğruloğlu

5. Türk Ajansı Kıbrıs: Besuch bei der oppositionellen CTP

6. Haber Kıbrıs: Besuch bei der Türkisch-Zyprischen Industriekammer

7. Verband der Bauunternehmer: Gespräch über Bauwirtschaft und internationale Kontakte

8. Informationsamt Nordzyperns: Besuch beim Verband türkisch-zyprischer Gemeinden

9. Türkisch-Zyprischer Fußballverband: Krahs Besuch beim Verband

10. Deutscher Bundestag: Biografie und Ausschussmitgliedschaften Maximilian Krahs

11. Europäischer Rat: Position zur bizonalen, bikommunalen Föderation

12. Vereinte Nationen: Resolution 541 aus dem Jahr 1983

13. Vereinte Nationen: Resolution 550 aus dem Jahr 1984